Vertrag von Lissabon

Mit dem am 13.12.2007 unterzeichneten V. [auch: Reformvertrag] soll die EU handlungsfähiger, demokratischer, und transparenter werden. Er wurde ausgehandelt, nachdem die Bürgerinnen und Bürger Frankreichs und der Niederlande den »Vertrag über eine Verfassung für Europa« im Mai und Juni 2005 mehrheitlich abgelehnt hatten. Im Juni 2006 erteilte daher der Europäische Rat der dt. Ratspräsidentschaft (1. Halbjahr 2007) den Auftrag zu prüfen, wie eine Reform der auf 27 Staaten angewachsenen EU realisiert werden könnte. In der Berliner Erklärung (25.3.2007) verpflichteten sich die Kommission, das Europäische Parlament sowie die Staats- und Regierungschefs, die EU-Verträge bis zu den Europawahlen 2009 zu reformieren. Dazu wurde eine Regierungskonferenz einberufen und am 19.10.2007 in Lissabon unter port. Vorsitz eröffnet. Sie beendete ihre Arbeit im Dezember. Der V. ändert sowohl den Vertrag über die Europäische Union (EU-Vertrag) als auch den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV), welcher nun »Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union« heißt.